AGB für den Handel mit Kelims & Kissen mit Kelim, Mierl & Palzinsky

 

1. Allgemeines

Nachstehende Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen. Mit Auftragserteilung gelten diese Geschäftsbedingungen als gelesen und vereinbart. Abweichenden Vorschriften des Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich; ein Vertrag mit abweichenden AGB kommt mit uns nicht zustande.

OBJEKT.RAUM ist jederzeit berechtigt, diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen einschließlich aller eventuellen Anlagen unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern oder zu ergänzen. In diesem Fall sind die neuen AGB Vertragsinhalt, sobald sie dem Kunden mitgeteilt werden und er nicht innerhalb angemessener Frist ausdrücklich widerspricht. Festgehalten wird, dass rechtlich bedeutsame Erklärungen an den Kunden an seine zuletzt bekanntgegebene Anschrift übersandt werden dürfen; sie gilt ihm damit bereits als zugegangen. Der Kunde ist daher gehalten, Adressänderungen (einschließlich E-Mail) zeitnah bekannt zu geben. Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Deutsch.

 

2. Vertragspartner

Der Auftrag kommt zustande mit OBJEKT.RAUM, Mierl & Palzinsky GesbR, Schlosshof 1b, 5310 Mondsee.

 

3. Angebot

Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich und ziehen keine Rechtsfolgen nach sich. Wir weisen darauf hin, dass unsere Kelims alte oder antike Unikate sind, die Gebrauchspuren aufweisen können. Bestehen Gebrauchsmängel, die über den altersgemäßen Zustand hinausgehen, weisen wir in der Artikelbeschreibung darauf hin. (Angebote solange der Vorrat reicht)

 

4. Rücktrittsrecht, Rücktrittsbelehrung, Rücktrittsfolgen

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von sieben Werktagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten. Zur Wahrung der Rücktrittsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Rücktritts oder der Sache. Der Rücktritt ist zu richten an: OBJEKT.RAUM Mierl & Palzinsky GesbR, Schlosshof 1b,A-5310 Mondsee Rücktrittsfolgen (vgl § 4 KSchG): Im Falle eines wirksamen Rücktritts sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzustellen und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, ist ein entsprechender Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Die Sachen sind auf unsere Gefahr mittels anerkanntem Post- oder Paketdienst zurückzusenden. Allf. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Der Kunde erklärt mit seiner Vertragserklärung ausdrücklich bereits zuvor und rechtzeitig vor Abgabe seiner Vertragserklärung über folgende Informationen zu verfügen (vgl § 5 c Abs 1 KSchG) : 1.Name (Firma) und ladungsfähige Anschrift des Unternehmers, 2.die wesentlichen Eigenschaften der Ware oder Dienstleistung, 3.den Preis der Ware oder Dienstleistung einschließlich aller Steuern, 4.allfällige Lieferkosten, 5.die Einzelheiten der Zahlung und der Lieferung oder Erfüllung, 6.das Bestehen eines Rücktrittsrechts, außer in den Fällen des § 5f, 7.die Kosten für den Einsatz des Fernkommunikationsmittels, sofern sie nicht nach dem Grundtarif berechnet werden, 8.die Gültigkeitsdauer des Angebots oder des Preises sowie 9.die Mindestlaufzeit des Vertrages, wenn dieser eine dauernde oder wiederkehrende Leistung zum Inhalt hat. Sollte dies nicht der Fall sein, ist der Kunde angehalten ihm fehlende Informationen vor der Vertragserklärung bei uns abzufragen. Das Rücktrittsrecht besteht nicht bei Waren die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden ( § 5 f Z 3 KSchG) oder die eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind. Das Betrifft spezielle Waren, die kundenspezifisch angefertigt wurden (z.B. individuell angefertigte Kissen). Weiters besteht das Rücktrittsrecht nicht, wenn konkret vereinbart wird, dass mit der Ausführung des Auftrages (Dienstleistung) innerhalb von sieben Werktagen ab Vertragsschluss begonnen wird (§ 5 f Z 1 KschG). Die Rücksendung der Waren hat an diese Adresse zu erfolgen: OBJEKT. RAUM Mierl & Palzinsky GesbR, Schlosshof 1b, A-5310 Mondsee. Bei Fragen kontaktieren Sie uns bitte per E-Mail unter studio@objekt- raum.at oder telefonisch unter 06232 37102.

 

5. Lieferung

Die Lieferung erfolgt innerhalb Österreich und der EU, außerhalb der EU liefern wir zur Zeit nur in die Schweiz. Bei Lieferungen in die Schweiz fallen nach aktueller Gesetzeslage zusätzliche Zölle, Steuern und Gebühren an. Wir versenden aber auch weltweit, gerne erstellen wir Ihnen ein individuelles Angebot. Außerhalb der EU versenden wir umsatzsteuerfrei, unverzollt und unversteuert. Die Lieferzeit beträgt bis zu 5 Werktagen ab Zahlungseingang (ausgenommen Nachnahme). Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.

Eine Selbstabholung ab Lager ist per Terminvereinbarung möglich.

 

6. Zahlung

Die Lieferung erfolgt wahlweise per Vorauskasse, Nachnahme, PayPal-Zahlung (es fallen Spesen an) oder Barzahlung bei Abholung. Alle unsere Preise sind in Euro (€) angegeben. Gutscheine können nicht bar ausbezahlt werden. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von OBJEKT.RAUM sind im Bestellformular näher ausgewiesen.

Vorkasse: Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang. Der Verbraucher verpflichtet sich, den Kaufpreis unverzüglich nach Vertragsabschluss zu zahlen. Nachnahme: Diese Zahlungsform ist zur Zeit nur innerhalb Österreichs möglich, dabei fallen zusätzlich € 3,50 an Nachnahmegebühren an. Paypal: Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen dort registriert sein bzw. sich erst registrieren. Nach Legitimation mit den Zugangsdaten können Sie die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Weitere Hinweise erhalten Sie beim Bestellvorgang. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren. Alle angegebenen Preise sind Endpreise inklusive Mehrwertssteuer, exklusive Liefer/Versandkosten.

 

7. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma Mierl & Palzinsky GesbR.

 

8. Gewährleistung

Die verwendeten Fotos sind Originale der jeweiligen Artikel. Sämtliche Artikelbeschreibungen beschreiben den jeweiligen Zustand des Artikels nach bestem Wissen und Gewissen. Da es sich jedoch um Gebrauchtwaren handelt, sind Alterserscheinungen vorhanden bzw. sind Charakteristika von alten und antiken Kelims. Grobe Mängel werden in der Artikelbeschreibung angeführt. Bei Eintreffen hat der Kunde die Ware unverzüglich auf Mängel und Beschaffenheit zu untersuchen. Versteckte Mängel müssen unverzüglich nach ihrer Entdeckung angezeigt werden. Anderenfalls entfällt die Gewährleistung für diese Mängel. Die Gewährleistungsfrist für neue Waren beträgt 2 Jahre . Die Gewährleistungspflicht für gebrauchte bewegliche Sachen (dazu zählen auch Kissen oder Kelims, die nach Kundespezifikationen verändert werden) beträgt 1 Jahr ab Auslieferung, wobei diese kürzere Frist im Einzelnen mit dem Kunden ausgehandelt werden. Ist die Ware mangelhaft, so hat der Verbraucher zunächst die Wahl, ob die Gewährleistung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind jedoch berechtigt, die Art der gewählten Gewährleistung zu verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Erfolgt die Gewährleistung im Wege einer Ersatzlieferung, ist der Besteller verpflichtet, die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 14 Tagen an uns zurückzusenden. Maßgeblich für den Fristbeginn ist der Tag des Absendens. Geht die Ware nicht innerhalb dieser Frist bei OBJEKT.RAUM ein, sind wir berechtigt, den Kaufpreis für das Ersatzprodukt in Rechnung zu stellen. Schlägt dies fehl, kann der Verbraucher grundsätzlich nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachung des Vertrags (Rücktritt) verlangen. Bei einer nur geringfügigen Vertragswidrigkeit, insbesondere bei nur geringfügigen Mängeln, steht dem Verbraucher jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Bei Reklamationen muss das Kaufdatum mit einer Rechnung nachgewiesen werden. Der reklamierte Artikel muss zusammen mit einer Kopie der Rechnung, ausreichend frankiert, eingeschickt werden. Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags unter der Telefonnummer/Fax +43 6232 37102 sowie per Mail.

 

9. Haftung

Die Verpflichtung zur Leistung von Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, ist auf die Fälle beschränkt, in denen OBJEKT.RAUM oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig den Schaden verursacht haben. Es werden keinerlei Haftungen übernommen bei unsachgemäßem Gebrauch. Die angebotenen Waren entsprechen altersbedingt nicht den modernen Sicherheitsstandards. OBJEKT.RAUM steht nicht für den Erfolg des Zuganges zur Internet-Seite und des Online-Bestellvorganges ein, sondern verpflichtet sich lediglich, auf das angestrebte Ergebnis hinzuwirken. Die Haftung von OBJEKT.RAUM erstreckt sich mangels Verschulden insbesondere nicht auf Nachteile oder Schäden, die der Nutzung des Internets innewohnen, wie eine Unterbrechung des Dienstes, ein unbefugtes Eindringen von außen, das Vorhandensein von Viren oder einen Fall von höherer Gewalt. OBJEKT.RAUM haftet nicht für Inhalte von verlinkten Webseiten, die von Dritten betrieben werden.

 

10. Gültigkeit und Irrtumsanfechtung

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ungültig sein oder werden, so berührt das die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. In diesem Fall sind wir verpflichtet, die ungültige Bestimmung durch eine gültige zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültig gewordenen Bestimmung am nächsten kommt. Das gilt auch für etwaige Regelungslücken. Auf Irrtumsanfechtung wird seitens des Kunden ausdrücklich verzichtet.

 

11. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Wenn der Kunde Konsument ist: Zur Entscheidung aller aus diesem Vertrag entstehenden Streitigkeiten ist das am Sitz unseres Unternehmens sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig. Wir haben jedoch das Recht, auch im allgemeinen Gerichtsstand des Vertragspartners zu klagen. §14 KSchG bleibt hiervon unberührt. Wenn der Kunde Unternehmer ist: Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Gericht an unserem Geschäftssitz. Grundlage ist das am Geschäftssitz zur Anwendung kommende Recht in der jeweils aktuellen Fassung. Wir haben das Recht, auch am Geschäftssitz des Kunden zu klagen.

 

Mondsee, am 1.1.2017 OBJEKT.RAUM, Mierl & Palzinsky GesbR, AGB Handel mit Kelims & Kissen mit Kelim